Urteil vergessen
In einer zivilrechtlichen Angelegenheit lief bisher alles wie gehabt. Es wurde geklagt, es wurde erwidert. Das Gericht beraumte eine mündliche Verhandlung an. Es wurde an diesem Tag verhandelt....
View ArticleUrteile mit unterschiedlicher Rechtskraft?
Die Gegenseite klagt diverse Forderungen ein, einen Teil vor dem Amtgericht (296 EUR), den Rest mit etwas über 10.000 EUR vor dem Landgericht. Es war kompliziert. Der ursprüngliche Anspruch gehörte...
View ArticleWegfall des Urlaubsanspruchs
Das Bundesarbeitsgericht hat am 07.08.2012 entschieden, dass der Urlaubsabgeltungsanspruch 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres entfällt. Das entspricht der Rechtsprechung des Europäischen...
View ArticleSoll man zum DNA-Test gehen?
Bei bestimmten Straftaten wird je regelmäßig ein “freiwilliger” DNA-Test in einem Gebiet durchgeführt, von dem die Ermittler glauben, dort den Täter zu finden. Freiwillig bedeutet aber, man muss nicht....
View ArticleDer freundliche Richter
In einem finanzgerichtlichen Verfahren wurde zur Verhandlung aufgerufen. Der Richter fragte zunächst, ob ich Steuerberater sei. Als ich zur gleichen Zeit die Robe aus der Tasche holte, fügte er sofort...
View ArticleWas die Juristen in der 9. KW erheiterte:
Und diesmal war es zunächst ein Abmahnanwalt der selbst vor dem Kadi stand, wie hier berichtet wird. Mit zwei Freunden oder Kumpels hatte er einen netten Nebenerwerb begründet. Ein Kumpel suchte im...
View ArticleWas die Juristen in der 11. KW erheiterte:
Und diese Woche war es natürlich das Steuerstrafverfahren gegen den momentan berühmtesten Bayern, Herrn H. Als erstes tauchte schon am ersten Tag die Anklageschrift auf. Hier beispielsweise kann man...
View ArticleWas die Juristen in der 25. KW erheiterte:
Zunächst war es Müll, elektronischer Müll. Genauer: Spam. Hier wird berichtet, ein Anwalt sei verpflichtet, täglich seinen Spamordner zu kontrollieren. Wieder mal Richter, die sich offensichtlich nicht...
View ArticleDer verzweifelte Mandant
Der Mandant lässt sich ein technisches Gerät liefern und einbauen. Danach ist er unzufrieden. Es funktioniert nicht so, wie er es sich wünscht. Die Firma kommt und versucht es so einzustellen, wie er...
View ArticleSchönheitsreparaturen bei Mietwohnungen – neue Urteile zum Mietrecht
Ein Gastbeitrag: Wer zur Miete wohnt, ist oft laut Mietvertrag verpflichtet, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Da der Begriff “Schönheitsreparatur” nicht eindeutig definiert ist, kommt es oft zu...
View ArticleManchmal muss man einfach passen
Ein Mandant erscheint und wünscht die Vertretung in einem Finanzgerichtsverfahren. Das Einspruchsverfahren hat er selbst geführt, die Klage hat er schon eingereicht. Ihm wird zugesagt, dass die...
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